Wählen wir uns selber ab?

Special

Die Meinungen der Parteien zu Computerspielen: Wahrscheinlich ist im September Bundestagswahl. In den Nachrichten hört man von Steuerreform und Arbeitslosigkeit. Doch was planen die Parteien in Bezug auf Computerspiele?

Politiker müssen nicht wissen, ob Half-Life 2 besser ist als Far Cry. Aber sie legen fest, welche Rechtslage bei jugendgefährdenden Computerspielen gilt. Und sie entscheiden, ob deutsche Entwickler gefördert werden sollen. Beide Themen sind heftig umstritten. Beim Jugendschutz geht es vor allem darum, ob strengere Gesetze Gewalttaten verhindern können -- oder nur dazu führen, dass »grünes Blut« den Spielspaß mindert. Eine Förderung deutscher Entwicklerstudios will deren Bundesverband G.A.M.E. durchsetzen. Deutsche Studios sollen durch mehr Geld international konkurrenzfähiger werden. Dazu soll beim Verkauf von Spielen eine Umlage erhoben werden -- der Verkaufspreis von Software würde dadurch wohl steigen. Ähnlich funktioniert in Deutschland die Filmförderung.

Wir wollten nun wissen, was unsere Politiker zu diesen Themen denken. Eine überraschende Übereinstimmung herrscht nicht nur zwischen den Koalitionsparteien SPD und Grüne, sondern auch mit der FDP und der PDS: Die staatliche Förderung von Computerspieleentwicklern wird nicht als besonders dringlich angesehen. SPD und PDS verweisen hier auf allgemeine Förderprogramme, die Grünen wollen zunächst das Ergebnis einer hierfür eingesetzten Kommission abwarten. Alle Befragten sehen derzeit keinen Bedarf für eine Veränderung des deutschen Jugendschutzrechts, allenfalls eine internationale Harmonisierung wird angestrebt. Von CDU/CSU kam die Antwort erst auf dem allerletzten Drücker -- und die hat es in sich. Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein hatte auch vorher immer wieder mit scharfen Worten von sich reden gemacht und sogar Herstellungs- und Verleihverbote für gewaltverherrlichende und gewaltverharmlosende Computerspiele gefordert -- eine Idee, die mit dem Grundgesetz nur schwer in Einklang zu bringen sein dürfte.

PC PowerPlay fragt nach

Die folgenden Fragen haben wir an alle im Bundestag vertretenen Parteien und an die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) gestellt:

1 Sind Sie der Meinung, dass das derzeitige Jugendschutzrecht einen angemessenen Ausgleich zwischen berechtigten Jugendschutzbelangen, den Interessen erwachsener Spieler und der Hersteller von Computerspielen bietet? Oder muss es liberalisiert werden? Oder verschärft?

2 Computerspiele sind ein bedeutender Wirtschaftszweig. Die Umsätze bewegen sich im Bereich der Musik- und Filmbranche. Deutsche Entwickler kommen aber international immer stärker ins Hintertreffen. Sind Sie der Meinung, dass die Entwicklung von Computerspielen gefördert werden sollte? Wenn ja: Sollte dies aus Steuermitteln geschehen oder über eine der Filmförderung nachgebildete Umlage?

Von der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit erhielten wir trotzdem vielfacher Nachfrage bis Redaktionsschluss keine Antwort. Die anderen Parteien haben wie folgt geantwortet:

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