Wahl-Special Teil 1 - CDU: "Computerspiele sind Kulturgut"

Special Dominic Eskofier

Welcher Partei sollen Spielefans bei der Bundestagswahl ihre Stimme geben? Wir haben den großen Parteien Zocker-Fragen gestellt. Den Anfang macht die CDU - hier die Antworten!

7. Wie will Ihre Partei in Zukunft die Medienkompetenz von Erziehungspersonen fördern?

CDU: Die Vermittlung einer grundlegenden Medienkompetenz als Orientierungshilfe gehört zum Bildungs- und Erziehungsauftrag von Familie, Kindergarten und Schule. Medienerziehung muss bereits im Kindergarten und dann auch in der Schule mehr Gewicht erhalten. Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2007 die Initiative "Ein Netz für Kinder" gestartet, die hochwertige Internetangebote für Kinder fördert. Mit „FragFinn.de“ wurde zudem ein sicherer Surfraum für Kinder und damit ein Ausgangspunkt für den Umgang mit dem Internet geschaffen. Darüber hinaus will die CDU die Qualität in der Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Kinderbetreuung verbessern. Auch die Lehrerausbildung muss auf den pädagogischen "Ernstfall" vorbereiten. Sie muss deshalb einen stärkeren Berufsbezug haben. Damit die Lehrerinnen und Lehrer im Berufsalltag nicht allein gelassen werden, müssen sie die Freiräume erhalten, um regelmäßig an Weiterbildungen teilzunehmen. Die CDU will auf einen pädagogisch sinnvollen Umgang mit den Neuen Medien hinwirken. Wir wollen zudem die Präventionsarbeit intensivieren, um Abhängigkeiten gleich welcher Art zu vermeiden. Auf Initiative der Union wurde der Deutsche Computerspielpreis geschaffen und 2009 erstmalig verliehen. Wir wollen die Entwicklung hochwertiger, kulturell und pädagogisch wertvoller Unterhaltungsmedien fördern und dazu den deutschen Computerspielpreis weiter aufwerten.

8. Wie steht Ihre Partei zum Zugangserschwerungsgesetz, mit dem potenziell gefährliche Webseiten gesperrt werden können?

CDU: Das Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" ist ein wichtiger Schritt für den Kinderschutz. Wir werden die Dreifachstrategie gegen Kinderpornografie im Internet weiter vorantreiben: Täter verfolgen, auch solche, die sich außerhalb des Internets, in geschlossenen Foren oder auf anderen Wegen bewegen, Quellen im In- und im Ausland schließen und den Zugang zu den Seiten sperren, so wie dies seit vielen Jahren erfolgreich in vielen Ländern erfolgt. Für uns ist klar, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Deutschland wird außerdem einen engen Austausch im internationalen Netzwerk sicherstellen und die Opferforschung ausbauen. Wir werden die Präventionskette durch verbesserte Therapieangebote weiter knüpfen und den Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung fortschreiben.

9. Wie steht Ihre Partei zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung? Sehen Sie darin Risiken für die Privatsphäre der Bürger?

CDU: Ziel der Union ist es, einen umfassenden Datenschutz zu garantieren. Der Schutz persönlicher Daten der Bürgerinnen und Bürger vor unberechtigtem öffentlichem oder privatem Zugriff ist dabei besonders wichtig. Daher wurden dem Staat bei der so genannte Vorratsdatenspeicherung ganz präzise Regeln im Umgang mit persönlichen Daten von Bürgern auferlegt. Schon bisher durften nur Verbindungsdaten von den Telekommunikationsunternehmen zu Abrechnungszwecken gespeichert und von Ermittlungsbehörden abgerufen werden. Mit den neuen Regelungen, die auf europarechtlichen Vorgaben beruhen, bleibt es dabei. Ermittlungsbehörden können in gesetzlich eng umschriebenen Fällen Auskunft über Verbindungsdaten verlangen, die für die Dauer von sechs Monaten gespeichert werden müssen. Hiermit gibt es Rechtssicherheit – die Freiheit der Bürger wird nicht verletzt und der Staat ist zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zukünftig handlungsfähig.

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