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  • Steam: Umstrittenes Rückgaberecht legitim, sagt Verbraucherzentrale

    Steam: Umstrittenes Rückgaberecht legitim, sagt Verbraucherzentrale Quelle: PC Games

    Das von Valve für Steam-Spiele angebotene Rückgaberecht erfüllt nach Angaben von Verbraucherzentrale Bayern e.V. die gesetzlichen Anforderungen. Spieler treten von ihrem Widerrufsrecht mit dem Kauf eines Produkts ab, worauf das Unternehmen ausdrücklich hinweist. Auch stimme der Verbraucher dem mit einem Klick auf ein Häkchen-Feld aktiv zu.

    Vor knapp vier Wochen sorgte das von Valve für Steam-Titel angebotene Rückgabe- beziehungsweise Widerrufsrecht für kontroverse Diskussionen. Im Steam-Nutzungsvertrag (Steam Subscriber Agreement) unter dem Punkt 3 "Abrechnungen, Zahlungsbedingungen und sonstige Abonnements" ist schriftlich verankert, dass Valve den in der Europäischen Union wohnhaften Kunden ein zweiwöchiges Rückgaberecht für alle über Steam erworbenen Spiele gewährt. So jedenfalls die Theorie. Für Aufregung sorgte jedoch der Umstand, dass das Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, sobald man während des Kaufvorgangs den Nutzungsbedingungen zustimmt.

    Die Einwilligung seitens seitens Steam-Kunden erfolgt mit einem Klick auf ein Kästchen mit folgender Erläuterung: "Durch Klicken auf 'Kaufen' stimmen Sie zu, dass Valve Ihnen sofort den Zugang zu diesen digitalen Inhalten gewährt, ohne die vierzehntätige Widerrufsfrist abzuwarten. Sie verzichten damit ausdrücklich auf Ihr Widerrufsrecht". Ohne eine Bestätigung kommt jedoch kein Kaufvertrag zustande, heißt: Games über Steam können nicht erworben werden.

    Spieler (die Community von pcgames.de eingeschlossen) stellten sich die Frage, ob Valve hier im Rahmen deutscher Gesetze agiert. Die Redaktion von pcgames.de schrieb unmittelbar nach Bekanntwerden des oben genannten Sachverhalts eine Mail an die Verbraucherzentrale Bayern e.V.. Mittlerweile hat uns eine Rückmeldung erreicht. Nach Einschätzung der juristischen Abteilung bewegt sich Valve im gesetzlichen Rahmen von § 356 Abs. 5 BGB. Darin steht:

    "Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
    1. Ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
    2. Seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert."

    Eine Sprecherin der Verbraucherzentrale Bayern e.V.. resümiert: "Das Widerrufsrecht erlischt somit vorzeitig, wenn der Unternehmer darauf hinweist, dass er unmittelbar nach Betätigen des Kaufs mit der Übertragung der digitalen Inhalte beginnt. Darüber hinaus muss er darauf hinweisen, dass das Widerrufsrecht in diesem Fall vorzeitig erlischt. Der Verbraucher muss dem ausdrücklich zustimmen. Die Erklärung, dass der Verbraucher möchte, dass der Verkäufer mit der Leistungserbringung beginnt und der damit verbundene Verzicht auf das Widerrufsrecht müssen somit ausdrücklich erfolgen. Es darf nicht beispielsweise durch eine Klausel in den AGBs geregelt sein. Zulässig ist aber ein Häkchen-Feld, in dem der Kunde oben gesagtes bestätigen muss. Der Verbraucher muss den Haken jedoch aktiv setzen müssen, er darf nicht bereits voreingestellt sein."

    "Auf den ersten Blick" scheint Valve nach Angaben der Verbraucherzentrale Bayern e.V. die "gesetzlichen Anforderungen bei der Bestellung zu erfüllen." Das Widerrufsrecht erlischt im oben genannten Fall vorzeitig.

    04:07
    Steam Machines & Steam OS: Valves PC-Revolution im Video-Special
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Umstrittenes Rückgaberecht legitim, sagt Verbraucherzentrale
Das von Valve für Steam-Spiele angebotene Rückgaberecht erfüllt nach Angaben von Verbraucherzentrale Bayern e.V. die gesetzlichen Anforderungen. Spieler treten von ihrem Widerrufsrecht mit dem Kauf eines Produkts ab, worauf das Unternehmen ausdrücklich hinweist. Auch stimme der Verbraucher dem mit einem Klick auf ein Häkchen-Feld aktiv zu.
http://www.gamesaktuell.de/Steam-Software-69900/News/Umstrittenes-Rueckgaberecht-legitim-sagt-Verbraucherzentrale-1156767/
20.04.2015
http://www.gamesaktuell.de/screenshots/medium/2015/03/Steam2-pc-games_b2teaser_169.png
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