LG gegen Sony: Gericht hebt Importverbot von PlayStation 3-Konsolen auf

LG gegen Sony - Runde 2: Laut einem Bericht der niederländischen Website InsideGamer.nl hat das Zivilgericht in Den Haag entschieden, das Importverbot von PlayStation 3-Konsolen aufzuheben. Nach der Anordnung des Gerichts müssen alle 300.000 beschlagnahmten PS3-Konsolen freigegeben werden. LG muss außerdem für die Gerichts- und Anwaltskosten von Sony aufkommen. Diese werden auf 130.000 Euro beziffert. Dem südkoreanischen Unternehmen droht ein Bußgeld von 200.000 Euro pro Tag, sollte es der Aufforderung des Gerichts nicht fristgerecht nachkommen.

Mit der Entscheidung des Gerichts konnte Sony einen Etappensieg im Rechtsstreit mit LG erlangen. LG beschuldigt den PlayStation-Hersteller, mit dem in der Playstation 3 verbauten Blu-ray-Player eine Reihe eigener Patente zu verletzen. Ende Februar konnte LG eine vorläufige einstweilige Verfügung erwirken, welche ein Einfuhrverbot der PlayStation 3 nach Europa zur Folge hatte. Zuvor hatte LG bereits auf ein Verkaufsstopp der PlayStation 3 in den USA geklagt. Ein Gerichtsverfahren soll nun klären, ob der Blu-ray-Player in der PlayStation 3 tatsächlich bestehende Patente von LG verletzt. Die Originalmeldung zur aufgehobenen einstweiligen Verfügung gegen Sony findet ihr bei InsideGamer.nl.